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Verbandsgemeinde Saale-Wipper

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Die Verbandsgemeinde Saale-Wipper hat sich mit der Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung durch die Bürgermeister am 04.06.2009 auf dem Schloss in Plötzkau am 01.01.2010 gegründet. Sie besteht aus 5 Mitgliedsgemeinden, den weiterhin selbständigen Städten Güsten mit den neu hinzugewonnenen Ortsteilen Amesdorf und Warmsdorf, Alsleben (Saale) sowie den Gemeinden Giersleben, Ilberstedt und Plötzkau. Unsere Verbandsgemeinde umfasst eine Gesamtfläche von ca. 120 qkm und gibt ca. 11.000 Bürgerinnen und Bürgern in 14 Orten (Strummendorf, Giersleben, Amesdorf, Warmsdorf, Güsten, Osmarsleben, Ilberstedt, Cölbigk, Bullenstedt, Plötzkau, Großwirschleben, Bründel, Alsleben (Saale) und Gnölbzig) ein Zuhause.

Platz der Freundschaft 1
39439 Güsten

Telefon (039262) 877-0
Telefax (039262) 877-133

E-Mail E-Mail:
Homepage: www.saale-wipper.de


Aktuelle Meldungen

Achtung Trinkwasser-Rohrnetzspülung 03. - 07.04.2017

(21.03.2017)

Zur Entfernung von Ablagerungen in den Trinkwasserleitungen und zur Sicherung der Trinkwasserqualität werden Rohrnetzspülungen am:

03. - 04.07.2017 in der Zeit von 08.00 - 16.00 Uhr

in den Orten Güsten, Amesdorf, Warmsdorf und Rathmannsdorf durchgeführt.

[Bekanntmachung]

[Termine]

Wahlhelfer zur Bundestagswahl am 24. September 2017 gesucht!

(17.03.2017)

In der Verbandsgemeinde Saale-Wipper werden rund 85 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer für die Durchführung der Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 benötigt. Gesucht werden Wahlvorsteher und ihre Stellvertreter sowie Beisitzer für alle 14 Wahllokale in den Mitgliedgemeinden der Verbandsgemeinde Saale-Wipper.

Nach Möglichkeit werden die Mitglieder der Wahlvorstände in der Mitgliedsgemeinde zum Einsatz kommen, in der sie wohnen. Der Wahltag für den Wahlvorstand beginnt ab ca. 07:30 Uhr und endet nach der Auszählung und Feststellung des Ergebnisses.

Beisitzer eines Wahlvorstandes kann jeder Wahlberechtigte werden, der das 18. Lebensjahr vollendet hat. Wahlbewerber und Vertrauenspersonen von Wahlvorschlägen können nicht als Wahlhelfer eingesetzt werden.

Was muss ein Wahlhelfer am Wahlsonntag tun? Aufgaben des Wahlvorstandes sind im Wesentlichen:

  • die Wahlberechtigung der Wähler zu prüfen,
  • die Stimmabgabevermerke im Wählerverzeichnis anzubringen,
  • die Stimmzettel auszugeben,
  • den gesamten Wahlvorgang vor Störungen und Beeinflussungen zu schützen und
  • ab 18 Uhr die Stimmzettel auszuzählen.

Die Mitarbeit im Wahlvorstand setzt im Übrigen keine besonderen Kenntnisse voraus, sie ist eine Aufgabe für jeden Wahlberechtigten. Der Wahlvorsteher weist die Beisitzer in ihre Tätigkeit ein. Im Wahlvorstand arbeiten erfahrene Wahlhelfer mit. Die Wahlvorsteher/innen, deren Stellvertreter/innen sowie die Schriftführer/innen werden vorab geschult. Beisitzer/innen erhalten ein Merkblatt. Für ihr Engagement erhalten Wahlvorsteher eine pauschale Entschädigung in Höhe von 30 Euro und Beisitzer 25 Euro.

Bürgerinnen und Bürger, die wahlberechtigt sind und ehrenamtlich im Wahlvorstand mitarbeiten möchten, wenden sich bitte an die Verbandsgemeinde Saale-Wipper,

Frau Große,

Tel. 039262/877-114

oder per Email: grosse@saale-wipper.de

Für weitere Fragen stehe ich gern zur Verfügung

Wir freuen uns auf Ihre Mithilfe!

Gabriele Große

Wahlamt

[Download]

Allgemeinverfügung Aufhebung Stallpflicht für die Verbandsgemeinde Saale-Wipper

(16.03.2017)

Allgemeinverfügung

 

Anordnung für Geflügel gern. § 38 Abs. 11 Tiergesundheitsgesetz i.V.m. § 13 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest (Geflügelpest-Verordnung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564) geändert worden ist

 

I. Geflügelausstellungen und -märkte (Geflügel und Tauben) auf dem Territorium des Salzlandkreises sind untersagt.

II. Auf Grundlage der aktuellen Risikobewertung wird die Aufstallungsanordnung zur

Vermeidung der Einschleppung oder Verschleppung der Geflügelpest durch Wildvögel

auf nachfolgend aufgelistete Einheitsgemeinden, Städte, Gemeinden, Ortsteile

und/oder Siedlungen beschränkt:

 

• die Ortsteile der Einheitsgemeinde Schönebeck/Elbe: Plötzky, Pretzien, Ranies,

• Einheitsgemeinde Calbe/Saale, gesamtes Gebiet

• Einheitsgemeinde Nienburg/Saale, ohne Ortsteil Neugattersleben

• Einheitsgemeinde Bernburg/Saale, gesamtes Gebiet

• Einheitsgemeinde Barby, gesamtes Gebiet

• Ortsteile der Stadt Könnern: Gerlebogk, Cörmigk, Cörmigk-Sixdorf

 

Folgendes bleibt angeordnet:

 

1. Das Geflügel ist ab sofort

-in geschlossenen Ställen oder

-unter einer Vorrichtung, die aus einer überstehenden, nach oben gegen Einträge

gesicherten dichten Abdeckung und mit einer gegen das Eindringen von Wildvögeln

gesicherten Seitenbegrenzung bestehen muss (Schutzvorrichtung), aufzustallen.

2. Geflügelhalter, die ihrer Meldepflicht gegenüber dem Salzlandkreis, Fachdienst

Veterinärangelegenheiten und Gesundheitlicher Verbraucherschutz, bislang nicht

nachgekommen sind, werden aufgefordert, dies unverzüglich nachzuholen

3. In begründeten Fällen kann der Tierhalter einen Antrag auf Ausnahme von der

Aufstallungspflicht gemäß Nr. 1 dieser Verfügung beim Salzlandkreis, Fachdienst

Veterinärangelegenheiten und Gesundheitlicher Verbraucherschutz stellen.

4. Die sofortige Vollziehung meiner Anordnungen zu I. und II. Nr. 1 und 2 wird hiermit im

besonderen öffentlichen Interesse nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung

angeordnet.

5. Diese Allgemeinverfügung tritt mit dem auf die Bekanntmachung folgenden Tag in Kraft.

6. Gleichzeitig wird mit Inkrafttreten dieser Allgemeinverfügung die Allgemeinverfügung vom

24.11.2016 (Aufstallungsanordnung für den gesamten Landkreis) aufgehoben.

 

Begründung:

Bei der im Wildvogelbestand und Hausgeflügelbeständen festgestellten Aviären Influenza (Typ

H5N8) handelt es sich um eine hoch ansteckende und anzeigepflichtige Viruserkrankung des

Geflügels und anderer Vogelarten, die schnell epidemische Ausmaße annehmen und damit

Tierverluste und große wirtschaftliche Schäden zur Folge haben kann. Auf Grund einer aktuellen Risikobewertung im Land sinkt das Risiko einer Einschleppung der Geflügelpest aus dem Wildbestand in Hausgeflügelbestände in Abhängigkeit vom Vorkommen von Wildvogelrastplätzen und dem Auftreten von Infektionen in der Wildvogelpopulation. Die Witterung führt zudem zur immer schnelleren Inaktivierung des Virus sollte dieses durch Wildvögel ausgeschieden worden sein. Im Salzlandkreis sind seit dem 05. Januar 2017 keine Fälle von Geflügelpest aufgetreten.

Gleichwohl sind durch Ausbrüche nach dem 22. Februar 2017 in angrenzenden Bereichen des

Kreises Anhalt-Bitterfeld Schutzgebiete in den Salzlandkreis hereinreichend.

Um einem hohen Risiko des Eintrags der Geflügelpest in Geflügel haltende Betriebe und

Privathaltungen durch infizierte Wildvögel so weit wie möglich vorzubeugen, sind Kontakte

zwischen Wildvögeln und Hausgeflügel möglichst zu vermeiden. Die wirkungsvollste und zugleich erforderliche Maßnahme, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Aufstallung des Hausgeflügels.

Andere, weniger belastende Maßnahmen, die den gleichen Schutzzweck erreichen, sind nicht

erkennbar. Die Anordnungen zur Aufstallung sind in den Gebieten, die Risikoareale im Sinn der Wildvogelzuggebiete sind, noch weiter aufrechtzuerhalten.

Die Erforderlichkeit der Untersagung der Veranstaltungen mit Geflügel einschließlich Tauben wie

Geflügelmärkte und Geflügelschauen basiert auf dem besonderen Seuchenausbreitungsrisiko

derartiger Veranstaltungen.

Der Salzlandkreis ist nach § 6 der Verordnung über die Zuständigkeiten auf verschiedenen

Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO SOG) vom 31.07.2002, zuletzt geändert durch § 17 Absatz 5 des Gesetzes vom 07. August 2014 (GVBLI LSA S. 314) die zuständige Behörde.

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung begründet sich auf § 80 Absatz 2 Nr. 4 der

Verwaltungsgerichtsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13.Oktober 2016 (BGBl. I S. 2258).

Die sofortige Vollziehung ist anzuordnen, da durch eine mögliche Verschleppung der Tierseuche betroffene Tierbestände, Kontaktbestände sowie ggf. umliegende Bestände getötet werden müssen und neben der Schädigung der Tiergesundheit und der Tötung der Tiere ein hoher ökonomischer Schaden verursacht wird. Das Einzelinteresse, durch einen Widerspruch die Wirkung der Anordnungen vorübergehend auszusetzen, ist dagegen geringer zu bewerten. Der Tierseuchenschutz muss sofort sichergestellt werden, so dass der Ausgang eines etwaigen Widerspruchs- und Klageverfahrens nicht abgewartet werden kann.

Durch die Anordnung der sofortigen Vollziehung entfällt die aufschiebende Wirkung des

Widerspruchs. Das heißt, den Anordnungen muss auch dann Folge geleistet werden, wenn ein Widerspruch eingelegt wird.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Salzlandkreis ,31 FD Veterinärangelegenheiten und Gesundheitlicher Verbraucherschutz, 06400 Bernburg (Saale) einzulegen.

Der Widerspruch hat, da die Anordnung der sofortigen Vollziehung getroffen wurde, keine

aufschiebende Wirkung. Hiergegen kann gemäß § 80 Abs.5 der VwGO beim Verwaltungsgericht Magdeburg, Breiter Weg 203 - 206, 39104 Magdeburg der Antrag auf Wiederherstellung

der Landrat

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Alles neu macht der Mai

(28.02.2017)

 

wie schon in den vorangegangenen Jahren, wollen wir wieder einen gemeinsamen Frühjahrsputz im Salzlandkreis durchführen. In Abstimmung mit dem Kreiswirtschaftsbetrieb soll der 07.04.2017 für diese Aktion genutzt werden.

 

Als Ansprechpartnerin steht Ihnen Frau Eichholz, Telefon 03928 782313 und per Email fruehjahrsputz@kwb-slk.de, zur Verfügung.

Ich möchte Sie bitten, Ihre Entscheidung zur Teilnahme und Ihre Ansprechpartner mit Telefonnummer bis 15.03.2017 mitzuteilen, um die organisatorischen Fragen kurzfristig abstimmen zu können. Weiterhin benötigt der Kreiswirtschaftsbetrieb die Information, wie viele Personen am Frühjahrsputz teilnehmen und die Kennzeichen der Fahrzeuge, welche hierfür zum Einsatz kommen.

Unabhängig des zentralen Termins besteht in Ausnahmefällen die Möglichkeit, die ortsspezifischen Termine seitens der Städte und Gemeinden mit dem Kreiswirtschaftsbetrieb abzustimmen.

Im Interesse eines ansehnlichen Salzlandkreises wünsche ich mir eine rege Teilnahme und einen vollen Erfolg.

Mit freundlichen Grüßen

 

Markus Bauer

Landrat

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Pressemitteilung Mikrozensus 2017

(01.02.2017)

Mikrozensus 2017 hat begonnen -

rund 12 000 Haushalte werden befragt

 

Seit Jahresbeginn 2017 erhalten Haushalte Sachsen-Anhalts Post vom Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt. Mit diesen Briefen wird der Besuch eines Erhebungsbeauftragten angekündigt. Dieser unterstützt im Auftrag des Statistischen Landesamtes die auch als „kleine Volkszählung" (Mikrozensus) benannte jährliche Haushaltsbefragung.

Rechtsgrundlage der Erhebung ist das vom Deutschen Bundestag am 07. Dezember 2016 beschlossene Mikrozensusgesetz (BGBl. I S.2826).

[Pressemitteilung Mikrozensus 2017]

Langfristige Sicherung von Versorgung und Mobilität in der Modellregion Salzlandkreis

(30.01.2017)

Erhebung zum Mobilitätsverhalten im Salzlandkreis - Aufruf zum Mitgestalten

…Fragebogen zur Erhebung des Mobilitätsverhaltens im Salzlandkreis

[Informationsblatt]

[Fragebogen]